RECHTLICHER HINWEIS

EIGENTÜMERSCHAFT DER WEBSITE

Die vorliegende Website (im Folgenden „die Website“) gehört IPARK PARKINGS AND MOBILITY SERVICES S.A. (im Folgenden „IPARK“). 

Der(die) Domainname(n), über den(die) Sie auf die Website zugegriffen haben, ist(sind) Eigentum von IPARK. Der(die) genannte(n) Domain-Name(n) darf(dürfen) nicht in Verbindung mit anderen Inhalten, Produkten oder Dienstleistungen verwendet werden, die nicht Eigentum von IPARK sind oder auf irgendeine Weise Verwirrung unter den Endbenutzern stiften oder das Ansehen von IPARK schädigen könnten. 

Für die Zwecke dieses rechtlichen Hinweises gelten als Nutzer diejenigen Personen, die auf die Website zugreifen und/oder eine Anfrage oder E-Mail an die Website senden, ein Formular auf der Website ausfüllen oder einen Registrierungsprozess abschließen.

Sie können IPARK über die folgenden Kontaktmöglichkeiten erreichen:

1. 1. Kontaktdaten des Verantwortlichen:

      1. Vollständige Geschäftsbezeichnung: IPARK PARKINGS AND MOBILITY SERVICES S.A.,

      2. Geschäftssitz: Camino de las Ceudas 2, Planta 1, Oficina O. 28232 Las Rozas (Madrid)

      3. STEUERNUMMER CIF: A01516640 

   2. Kontaktdaten der Datenschutztausschuss des Konzerns IPARK: Sie können uns kontaktieren per E-Mail an die E-Mail-Adresse:   cumplimiento@ipark.es

ALLGEMEINE INFORMATION 

Dieser rechtliche Hinweis enthält die allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Folgendes regeln: a) den Zugang, die Navigation und die Nutzung der Website; b) die Verantwortlichkeiten, die sich aus der Nutzung der Website sowie der Bereitstellung und/oder dem Abschluss von über die Website angebotenen Produkten oder Dienstleistungen ergeben; und c) die Bereitstellung und Nutzung der Inhalte der Website. Ungeachtet gegenteiliger Bestimmungen hindert das Vorstehende IPARK nicht daran, besondere Bedingungen festzulegen, die die Nutzung, Bereitstellung und/oder den Abschluss von Produkten oder Dienstleistungen regeln, die gegebenenfalls den Nutzern über die Website angeboten werden. Diese besonderen Bedingungen sind in jedem Fall umfassenden Bestandteil dieses rechtlichen Hinweises.

Der bloße Zugriff auf die Website, das Ausfüllen von Formularen, das Versenden von Informationsanfragen, Abfragen, Beschwerden, Einstellungsangeboten, Lebensläufen und allgemein jede Handlung ähnlicher Art, die über die auf der Website vorhandenen Formulare und/oder elektronischen Postfächer vorgenommen wird, bedeutet Ihrerseits die vorbehaltlose Annahme aller in diesem rechtlichen Hinweis enthaltenen Bestimmungen sowie die Anerkennung als Nutzer der Website. Dementsprechend sollten Sie diesen rechtlichen Hinweis sorgfältig lesen und dessen Inhalt zur Kenntnis nehmen.

Falls über die Website die Nutzung, Bereitstellung und/oder der Abschluss von Produkten oder Dienstleistungen angeboten wird, bedeutet deren Nutzung und/oder Anforderung durch den Nutzer ebenfalls die vorbehaltlose Annahme der gegebenenfalls dafür festgelegten besonderen Bedingungen, die umfassender Bestandteil dieses rechtlichen Hinweises sind.

ZUGRIFF UND NUTZUNG DER WEBSITE

Der Zugriff auf die Website erfolgt kostenlos. 

Der bloße Zugriff auf diese Website begründet in keinem Fall eine Geschäftsbeziehung zwischen dem Nutzer und IPARK, es sei denn, es wurden die entsprechenden Mittel dafür vorgesehen und der Nutzer hat zuvor die gegebenenfalls festgelegten Voraussetzungen erfüllt. Die auf der Website bereitgestellten Informationen über Behandlungen, Produkte oder Dienstleistungen von IPARK dienen ausschließlich Informations- und Werbezwecken, sofern nicht ausdrücklich ein anderer Zweck festgelegt ist.

Falls der Nutzer für die Inanspruchnahme, Bereitstellung und/oder den Vertragsabschluss eines über die Website angebotenen Produkts bzw. einer Dienstleistung zur Registrierung verpflichtet ist, obliegt es ihm, vollständige und korrekte Informationen bereitzustellen und die Authentizität sämtlicher bei der Ausfüllung der entsprechenden Formulare gemachter Angaben zu gewährleisten. Falls dem Nutzer infolge der Registrierung ein Passwort bereitgestellt wird, verpflichtet er sich, dieses sorgfältig zu verwenden und dessen Vertraulichkeit zu wahren. Die Nutzer sind folglich für die ordnungsgemäße Verwahrung und Vertraulichkeit aller ihnen bereitgestellten Kennungen und/oder Passwörter verantwortlich. Daher verpflichten sie sich, deren Nutzung nicht an Dritte weiterzugeben und keinen unbefugten Personen den Zugriff darauf zu ermöglichen. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung, sofern ein unbefugter Dritter infolge eines schuldhaften oder fahrlässigen Verhaltens oder des Verlusts seines Passworts Produkte oder Dienstleistungen unter dessen Verwendung in Anspruch nimmt.

In jedem Fall erfolgen der Zugriff und das Navigieren auf die Website sowie deren Nutzung und gegebenenfalls die Inanspruchnahme oder der Erwerb der darüber angebotenen Dienstleistungen oder Produkte in der alleinigen und ausschließlichen Verantwortung des Nutzers. Daher verpflichtet sich dieser, sämtliche zusätzlichen Anweisungen, die von IPARK oder von autorisiertem Personal von IPARK in Bezug auf die Nutzung der Website und ihrer Inhalte erteilt werden, gewissenhaft und genau zu befolgen.

Daher verpflichtet sich der Nutzer, die Inhalte, Produkte und Dienstleistungen sorgfältig, ordnungsgemäß und rechtmäßig gemäß der geltenden Gesetzgebung zu nutzen und insbesondere davon abzusehen:

(i) sie zu Zwecken oder mit Auswirkungen zu verwenden, die gegen das Gesetz, die guten Sitten, die allgemein anerkannten Gepflogenheiten oder die öffentliche Ordnung sowie gegen die erhaltenen Anweisungen von IPARK verstoßen;

(ii) sie zu verwenden, um die legitimen Rechte Dritter zu verletzen;

(iii) den Zugriff auf und/oder die Nutzung der Website für berufliche Zwecke sowie die Einbeziehung der Dienste und Inhalte der Website als eigene Geschäftstätigkeit;

(iv) die Inhalte und Produkte und insbesondere die über die Website oder die Dienste erhaltenen Informationen jeglicher Art für folgende Zwecke zu verwenden: das Versenden von Werbung, das Versenden von Mitteilungen zu kommerziellen Zwecken jeglicher Art, das Versenden unaufgeforderter Nachrichten an eine Vielzahl von Personen unabhängig von deren Zweck sowie das Unterlassen des Verkaufs oder der Verbreitung dieser Informationen in jeglicher Form.

Die Verwendung oder Anwendung jeglicher technischer, logischer oder technologischer Mittel, die es Nutzern ermöglichen, direkt oder indirekt, mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht, von der unbefugten Nutzung der Inhalte und/oder Dienste der Website zu profitieren, ist ausdrücklich untersagt.

GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS

IPARK übernimmt keine Haftung und schließt, im größtmöglichen nach geltendem Recht zulässigen Umfang, jegliche ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien in Bezug auf die handelsrechtliche Eigenschaft, Eignung für einen bestimmten Zweck, Rechtskonformität, Genauigkeit, Zuverlässigkeit, Vollständigkeit oder Gültigkeit der auf der Website enthaltenen Inhalte, Dienstleistungen, Produkte, Texte, Grafiken, Links oder sonstigen Elemente sowie der Ergebnisse aus dem Zugriff auf und der Nutzung der Website und/oder ihrer Inhalte aus.

Somit übernimmt IPARK keine Garantie und keine Haftung in folgenden Fällen:

(i) der Fortbestand der Inhalte auf der Website und/oder die Unverfügbarkeit oder Unzugänglichkeit der Website oder deren technischer Fortbestand;

(ii) die Fehlerfreiheit dieser Inhalte oder Produkte oder die Behebung eventueller Fehler;

(iii) die Virenfreiheit auf der Website oder auf dem Server, der sie bereitstellt;

(iv) die Unverwundbarkeit der Website und/oder die Unüberwindbarkeit der Sicherheitsmaßnahmen, die auf der Website getroffen werden;

(v) der Mangel an Nützlichkeit der Inhalte bzw. Dienste der Website;

(vi) die Schäden, die sich eine Person selbst oder einem Dritten zufügt, indem sie die von IPARK auf der Website festgelegten Bedingungen, Vorschriften und Anweisungen missachtet oder die Sicherheitssysteme der Website verletzt;

(vii) jegliche weiteren Schäden, die durch eine Nichtfunktion oder fehlerhafte Funktion der Website oder verlinkter Websites entstehen könnten.

IPARK ergreift angemessene Maßnahmen, um eventuelle Fehler im Inhalt der Website zu vermeiden. Der Inhalt dieser Website wird sorgfältig ausgewählt und regelmäßig aktualisiert. IPARK behält sich das Recht vor, sie jederzeit zu ändern. IPARK ist nicht verantwortlich und übernimmt keinerlei Haftung für die Folgen, die sich aus Fehlern in den Inhalten und/oder den von Dritten auf der Website erbrachten Dienstleistungen ergeben könnten.

Jede Kommunikation oder Übermittlung von Inhalten an die Website, die die Rechte Dritter verletzt und/oder deren Inhalt bedrohlich, obszön, verleumderisch, pornografisch oder fremdenfeindlich ist, die persönliche Würde bzw. Rechte von Minderjährigen untergräbt oder gegen geltendes Recht verstößt, sowie jedes Nutzerverhalten, das zu einer Straftat anstiftet oder eine solche darstellt, ist strikt verboten.

Es ist den Nutzern ebenso untersagt, Inhalte einzustellen oder zu verbreiten, die: i) falsch oder ungenau sind und die andere Nutzer oder das Personal von IPARK irreführen oder in die Irre führen könnten; ii) die Rechte des geistigen oder gewerblichen Eigentums Dritter verletzen könnten; iii) den Ruf oder das Ansehen von IPARK schädigen oder herabwürdigen; iv) als unlautere, irreführende oder ungesetzliche Werbung gelten könnten; und/oder v) Viren oder andere elektronische Elemente enthalten, die den Betrieb der Website, des Netzwerks, der Computersysteme von IPARK oder Dritter beschädigen oder behindern und/oder den Zugang anderer Nutzer zur Website verhindern könnten.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG UND ENTSCHÄDIGUNG

Der Nutzer stimmt zu, IPARK, seine Filialen, Niederlassungen, Führungskräfte, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Vertreter gegen alle Ansprüche, Haftungen und Kosten (einschließlich Kosten für die Rechtsvertretung) schad- und klaglos zu halten, die aufgrund der Eingaben auf der Website, der Nutzung von Materialien, die von der Website bezogen wurden, oder aus der Nichteinhaltung dieser Bedingungen oder des Gesetzes oder der in diesem rechtlichen Hinweis enthaltenen Geschäftsbedingungen entstehen.

BEENDIGUNG

IPARK kann nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung den Zugang zu der Website für diejenigen Nutzer, die sich nicht an diesen rechtlichen Hinweis halten verweigern, entziehen, aussetzen und/oder sperren. Außerdem kann IPARK deren Registrierung sowie alle damit verbundenen Informationen und Dateien löschen. IPARK übernimmt keine Haftung gegenüber dem Nutzer für die Entfernung oder Sperrung des Zugangs zu der Website aus den in diesem Absatz erwähnten Gründen.

RECHTE AN GEISTIGEM UND GEWERBLICHEM EIGENTUM

Alle geistigen und gewerblichen Eigentumsrechte an den Inhalten sind vorbehalten. Es ist insbesondere untersagt, die auf der Website enthaltenen Inhalte ganz oder teilweise zu öffentlichen oder kommerziellen Zwecken zu verändern, zu kopieren, wiederzuverwenden, zu verwerten, zu reproduzieren und öffentlich zu kommunizieren, ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von IPARK oder gegebenenfalls des Inhabers der entsprechenden Rechte. Hierzu gehört, wenn auch nicht ausschließlich, die Untersagung von jeglicher Technologie zur Extraktion und Sammlung von Informationen und Inhalten der Website.

Die Verweise auf Namen, Handels- oder eingetragene Marken, Logos oder andere Kennzeichen, sei es im Besitz von IPARK oder Dritter, beinhalten das Verbot ihrer Nutzung ohne die Zustimmung von IPARK oder ihrer rechtmäßigen Eigentümer. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, verleiht der Zugang oder die Nutzung der Website und/oder ihrer Inhalte dem Nutzer keinerlei Rechte an den darin enthaltenen, gesetzlich geschützten Marken, Logos und/oder Kennzeichen.

LINKS

Links von der Website zu anderen Webseiten

IPARK kann Links zu anderen Websites oder Ressourcen im Internet bereitstellen, die sich außerhalb der eigenen Website befinden. Das Vorhandensein dieser Links auf der Website dient ausschließlich Informationszwecken und stellt in keinem Fall eine Einladung zum Abschluss von Verträgen über die auf den verlinkten Webseiten angebotenen oder potenziell angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen dar, noch impliziert es, dass es irgendeine Art von Beziehung, Zusammenarbeit oder Abhängigkeit mit der für die externe Website verantwortlichen Person oder dem verantwortlichen Unternehmen gibt. In diesen Fällen ist IPARK nicht dafür verantwortlich, die allgemeinen oder besonderen Bedingungen für die Nutzung, Erbringung oder den Abschluss dieser Dienstleistungen durch Dritte festzulegen. Folglich kann IPARK hierfür keine Verantwortung übernehmen.

IPARK hat weder die Macht noch die menschlichen oder technischen Mittel, um alle Informationen, Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen, die von anderen Websites, zu denen Links von der Website eingerichtet werden, angeboten werden, zu kennen, zu kontrollieren oder zu genehmigen. Folglich kann IPARK keinerlei Verantwortung für irgendeinen Aspekt der Website übernehmen, zu der ein Link von der Website führt, insbesondere, aber nicht ausschließlich, für deren Betrieb, Zugang, Daten, Informationen, Dateien, Qualität und Zuverlässigkeit der Produkte und Dienstleistungen, die eigenen Links und/oder deren Inhalte im Allgemeinen.

Ungeachtet dessen wird IPARK, sobald es tatsächliche Kenntnis davon erlangt, dass die über solche Links verwiesene Aktivität oder Information rechtswidrig ist, eine Straftat darstellt oder Rechte oder Güter Dritter verletzen könnte, mit der gebotenen Sorgfalt handeln, um den betreffenden Link so schnell wie möglich zu entfernen oder zu deaktivieren.

Ebenso sind die Nutzer verpflichtet, IPARK umgehend zu informieren, wenn sie tatsächliche Kenntnis von der Rechtswidrigkeit von Aktivitäten auf diesen Drittwebseiten erlangen, damit der Zugang zu dem entsprechenden Link deaktiviert werden kann.

Links von anderen Webseiten zu der Website

Sollte ein Nutzer, ein Unternehmen oder eine Website einen Link zu dieser Website herstellen möchten, sind die folgenden Anforderungen zu erfüllen:

(i) Es ist erforderlich, die vorherige, ausdrückliche und schriftliche Genehmigung von IPARK einzuholen.

ii) Der Link darf nur zur Startseite der Website führen, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes genehmigt.

(iii) Der Link muss vollständig und eindeutig sein, das heißt, er muss den Nutzer durch Anklicken zur Startseite selbst führen und die gesamte Bildschirmfläche der Startseite der Website einnehmen. Ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von IPARK darf die Website, die den Link herstellt, auf keinen Fall die Website in irgendeiner Weise reproduzieren, sie als Teil ihrer Website oder in einen ihrer „Frames“ einbinden oder einen „Browser“ auf einer der Seiten der Website erstellen.

(iv) Die Seite, die den Link setzt, darf in keiner Weise angeben, dass IPARK einen solchen Link genehmigt hat, es sei denn, IPARK hat dies ausdrücklich und schriftlich getan. Sollte das Unternehmen, die den Link von ihrer Seite zur Website von IPARK herstellt, auf ihrer Website die Marke, den Namen, den Handelsnamen, das Etikett, das Logo, den Slogan oder jede andere Art von identifizierendem Element von IPARK und/oder der Website korrekt einfügen möchte, muss sie zuvor die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von IPARK einholen.

(v) IPARK gestattet keinesfalls die Einrichtung eines Links zur Website von Seiten, die Materialien, Informationen oder Inhalte enthalten, die illegal, entwürdigend oder obszön sind oder allgemein gegen die Moral, die öffentliche Ordnung, die allgemein anerkannte soziale Normen verstoßen oder die legitimen Rechte Dritter verletzen.

DATENSCHUTZRICHTLINIE

Wenn es für den Nutzer erforderlich ist, sich zu registrieren oder personenbezogene Daten anzugeben, um Zugang zu einem der spezifischen Dienste der Website zu erhalten, Informationen anzufordern, Anfragen einzureichen, Beschwerde einzulegen oder Lebensläufe zu versenden, wird der Nutzer auf die Notwendigkeit hingewiesen, seine personenbezogenen Daten anzugeben.

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Grundsätzen und Verpflichtungen der geltenden Datenschutzvorschriften und in Übereinstimmung mit den in der Datenschutzrichtlinie festgelegten Bestimmungen. Die Datenschutzrichtlinie ist Bestandteil dieses rechtlichen Hinweises.

LAUFZEIT UND ÄNDERUNGEN

IPARK behält sich das Recht vor, jegliche Bestimmungen und Bedingungen des vorliegenden rechtlichen Hinweises sowie gegebenenfalls die besonderen Bedingungen für die Nutzung und/oder den Abschluss von Verträgen über die auf der Website angebotenen Produkte oder Dienstleistungen zu ändern, sei es aus geschäftlichen Gründen oder zur Anpassung an gesetzliche und technologische Änderungen. Die Änderungen treten mit ihrer Veröffentlichung auf der Website in Kraft und entfalten ab diesem Zeitpunkt ihre Wirkung.

Die vorläufige Gültigkeit dieser Bedingungen fällt daher mit dem Zeitpunkt ihrer Ausstellung zusammen, bis sie ganz oder teilweise geändert werden; dann treten die geänderten allgemeinen Bedingungen in Kraft.

Unabhängig von den Bestimmungen der besonderen Bedingungen kann IPARK den Zugang zu den Inhalten der Website jederzeit und ohne Vorankündigung beenden, aussetzen oder unterbrechen, ohne dass der Nutzer Anspruch auf irgendeine Entschädigung hat. Nach einer solchen Beendigung bleiben die in diesem rechtlichen Hinweis dargelegten Verbote zur Nutzung der Inhalte weiterhin in Kraft.

KOMMUNIKATION

Für jegliche Kommunikation zwischen IPARK und dem Nutzer sollte sich letzterer an IPARK unter der oben angegebenen Post- und/oder E-Mail-Adresse wenden. Mitteilungen von IPARK an den Nutzer müssen den von diesem bereitgestellten und angegebenen Kontaktinformationen entsprechen. Der Nutzer erklärt ausdrücklich sein Einverständnis mit der Verwendung von E-Mail als rechtsgültiges Verfahren für den Informationsaustausch sowie den Versand von Mitteilungen zwischen und/oder mit IPARK.

ALLGEMEINE ERWÄGUNGEN

Die Überschriften der einzelnen Klauseln dienen lediglich der Information und haben keinen Einfluss auf die Auslegung des rechtlichen Hinweises.

Im Falle einer Abweichung zwischen den Bestimmungen dieses rechtlichen Hinweises und den besonderen Bedingungen der auf der Website angebotenen Dienstleistungen bzw. Produkte sind die Bestimmungen der letzteren maßgebend.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen des vorliegenden rechtlichen Hinweises von einem Gericht, einer Instanz oder einer zuständigen Verwaltungsbehörde ganz oder teilweise für nichtig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, so berührt diese Nichtigkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit nicht die übrigen Bestimmungen des rechtlichen Hinweises oder die besonderen Bedingungen, die gegebenenfalls festgelegt worden sind.

Die Nichtausübung oder Nichterfüllung eines Rechts oder einer Bestimmung dieses rechtlichen Hinweises durch IPARK stellt keinen Verzicht auf diese Rechte oder Bestimmungen dar, es sei denn, dies wurde von IPARK schriftlich bestätigt und genehmigt.

GELTENDES RECHT UND GERICHTSSTAND

Der vorliegende rechtliche Hinweis wird in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der spanischen Vorschriften in Bezug auf die anwendbaren Gesetze und die zuständige Gerichtsbarkeit geregelt.

Die zuständigen Gerichte für die Beilegung von Streitigkeiten, welche aus oder im Zusammenhang mit diesem rechtlichen Hinweis resultieren könnten, sowie für sämtliche Rechtsverhältnisse, die aus dessen Annahme entstehen, werden gemäß der jeweils geltenden Gesetzgebung bestimmt. Sofern kein gesetzlich vorgeschriebener Gerichtsstand besteht, entspricht der zuständige Gerichtsstand dem Sitz von IPARK.

Letzte Aktualisierung: Oktober 2024